Obwohl der zuständige Fachausschuss nicht tagte, hat ein auf Initiative von SPD und FDP geführter interfraktioneller Online-Arbeitskreis mit Vertretern des Einzelhandels, des Gaststättenverbandes sowie der Verwaltung vielfältige Unterstützungsmaßnahmen erarbeitet, um neben staatlichen Hilfen Insolvenzen und einer Verödung der Innenstadt entgegen zu wirken. Diese investierte Zeit hat sich gelohnt, da der Haupt. und Finanzausschuss der Stadt…
Überraschenderweise präsentiert die Verwaltung unter dieser Überschrift jüngst Planungen für die Ausgestaltung einer Grünanlage südlich der noch zu bauenden Kindertagesstätte Weiße Erde. Nun ist grundsätzlich nichts gegen Grünanlagen und Freizeitmöglichkeiten insbesondere für Kinder und Jugendlichen einzuwenden. Gleichwohl werfen diese Planungen für kritische Betrachter einige Fragen auf: Tritt dieser Bereich in Konkurrenz zur vorhandenen und noch…
Der Ausschuss für Liegenschaften und Wirtschaftsförderung soll auf Antrag der FDP zur Unterstützung des innerstädtischen Einzelhandels über geeignete Maßnahmen unterhalten, damit nach Überwindung der Corona-Pandemie wieder eine attraktive, lebendige Innenstadt vorgefunden werden kann. Dazu hatte die FDP bereits Anfang Dezember einen Antrag eingebracht, der einer weiteren Zunahme des Onlinehandels entgegen wirken sollte, indem vor und…
Mehrere Vorhaben konnten auf den Weg gebracht werden Während sich die neue Ratsmehrheit in Gestalt der Listengemeinschaft von CDU und GRÜNE vornehmlich um Postenerhalt bzw. Postengewinne zu Beginn der Wahlperiode gekümmert hat, ist die FDP-Stadtratsfraktion unmittelbar in die Sachpolitik eingestiegen. Fraktionsvorsitzender Manfred van Bahlen zog zufrieden diese Bilanz. Rats- und Ausschusssitzungen künftig im Livestream Bereits…
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